Wie Frau von der Leyen …

sich den neuen ALG II-Satz schön gerechnet hat, ist im taz-Interview mit Katja Kipping, Vize-Chefin der Linken zu lesen.

Am Freitag wird der Bundestag die Neuregelung der Hartz-IV-Sätze beschließen. Warum stimmen Sie dagegen?

Der Gesetzentwurf mit der Erhöhung um 5 Euro auf 364 Euro entspricht nicht den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts. Der Regelsatz wurde mit Tricks und Abschlägen künstlich klein gehalten.

Geben Sie ein Beispiel.

Es wurden etwa vier Haushalte einbezogen, die in drei Monaten null Cent für Nahrungsmittel ausgegeben haben. Außerdem wurden nur die unteren 15 Prozent der Einkommenshierarchie einbezogen, vorher waren es die unteren 20. Und dann gibt es noch viele willkürliche Abschläge, wie für Haftpflichtversicherung, Haustiere oder Alkohol.

Quelle taz, „Kein Weihnachtsbaum vorgesehen“

Nun denn, Langzeitarbeitslose brauchen also keine Haftpflichtversicherung mehr. Da denke ich an das diesjährige Schicksal von Melody und mir wird irgendwie übel. Hoffentlich raucht des Arbeitslosen Nachbarn nicht mal zufällig im Suff und schläft dabei ein.