in Hessen pressemitteilt am 20.06.2009 „Mehr Sozialdemokratie wagen“ – Für Freiheit im Internet:
Freiheit im Internet – Neustart im Kampf gegen Kinderpornografie
Für ein „offenes Web“ und gegen Internetzensur sprachen sich die Delegierten aus. Intensiv diskutiert wurden die verschiedenen Wege zum Ziel, Kindesmissbrauch und Kinderpornografie zu bekämpfen. Beschlossen wurde ein Antrag, der eine Rücknahme des gerade beschlossenen Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornografie fordert. „Netzsperren sind ineffektiv und höchstwahrscheinlich grundgesetzwidrig“, heißt es im Antrag. Die "digitale Generation" sehe in ihnen "einen Verrat an allen Werten, die die SPD ausmachen: Demokratie, Fortschritt, Teilhabe". Der SPD Bezirk Hessen-Süd beschloss, eine Arbeitsgruppe mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, Thorsten Schäfer-Gümbel und Nancy Faeser einzurichten.
WTF?
Kann bitte mal einer diese Partei aus dem von mir erlebten Regierungsalltag entfernen? Ganz schnell. Und bitte nicht auf die blöde Idee kommen, die Lücke durch die FDP zu schließen?! Einfach mal einen weißen Fleck da lassen – so zum Genießen der wortlosen Leere.
Mit deren hoher Intelligenz müsste ich eh erst wieder lernen umzugehen nach den vergangenen SPD-Jahren.
Die Surreale Partei Deutschlands, stand vor einer Weile mal in der FAZ, da ist sie wieder...
AntwortenLöschenMan kann hier sehen: Die SPD hat mal wieder als erste Partei erkannt, dass die Regierung einen Irrweg geht, und deswegen gibt es nur eine Antwort auf die Probleme unserer Zeit: Die SPD muss endlich mal wieder an die Macht.
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries wollte das Gesetz noch schlimmer machen: nicht nur die Stopschilder sollten aufgestellt werden, sondern es sollten auch noch die Daten jedes Nutzers erfasst werden, der dieses Stopschild absichtlich oder versehentlich zu Gesicht bekommt. Spätere Strafverfolgung ausdrücklich erwünscht.
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